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Schallende Ohrfeige für den ORF
Im Mai 2022 sendete der ORF im „ZiB Magazin“ einen Beitrag über die vielen Ministerwechsel in Österreich. Darin wurden die FPÖ-Minister – und auch der nunmehrige FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl als „Regierungsbande“ bezeichnet. Wörtlich hieß es:
Mit Ibiza wird es turbulent. Die Tapentür beim Bundespräsidenten – sie schwingt, sie schwingt. Regierungsmitglieder kommen und gehen. Erst der Vizekanzler, ihm folgt – nicht ganz freiwillig – der Innenminister und mit ihm die ganze blaue Regierungsbande. Die KommAustria erkannte darin einen Verstoß des ORF gegen das im ORF-Gesetz verankerten Objektivitätsgebots. Herbert Kickl klagte den ORF daraufhin wegen Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung – und bekam nun erstinstanzlich Recht.
Veröffentlicht: 05.09.2023