ORF-Gesetz verfassungswidrig
ORF-Gesetz verfassungswidrig
Erneute Panne im ORF: Der Verfassungsgerichtshof hat festgestellt, dass die Regelungen zur Zusammensetzung des ORF-Stiftungs- und Publikumsrates teilweise gegen die Verfassung verstoßen. Die Richter stellten "Verstöße gegen das Gebot der Unabhängigkeit und Vielfalt" gemäß dem Bundesverfassungsgesetz für den Rundfunk fest. Als problematisch bewertet wurde vor allem der übermäßigen Einfluss der Regierung bei der Besetzung der ORF-Gremien. Das ORF-Gesetz muss bis März 2025 repariert werden, heißt es. Da der VfGH den Gesetzgeber für eine Reparatur der aufgehobenen Regelungen bis 31. März 2025 Zeit gibt, ändert in der operativen Tätigkeit der Gremien vorerst nichts. Auch bisherige Entscheidungen der Gremien sind vom VfGH-Erkenntnis nicht betroffen.
Veröffentlicht: 11.10.2023
Deutsche fordern Neuwahlen
Das Vertrauen in die Politik der deutschen Ampelregierung schwindet zusehends. Besonders das Thema Migration bereitet den Bürgern große Sorgen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "Insa" sprechen sich jetzt 57 Prozent der Bundesbürger für vorgezogene Neuwahlen aus, was als deutlicher Ausdruck von Misstrauen gegenüber dem Bundeskanzler angesehen wird.
Veröffentlicht: 11.10.2023
RTV AKTUELL 10-10-2023
+++Eskalation in Israel: Bereits Tausende Tote+++Rettungsmission: Bundesheer schickt „Hercules“ nach Israel+++Und den Deutschen reichts: 57 Prozent der Bevölkerung will bereits Neuwahlen+++
Veröffentlicht: 11.10.2023
Durch WHO droht Diktatur
Am vergangenen Sonntag wurde in Wien deutlich, wie sehr die bevorstehende Machtübernahme der WHO durch den geänderten Pandemie-Vertrag die Menschen bewegt. Unter strahlendem Sonnenschein versammelten sich mehr als 10.000 Menschen am Heldenplatz zur Kundgebung "Who ist WHO" organisiert von Dr. Maria Hubmer-Mogg und RA Dr. Mag. Georg Prchlik.
Veröffentlicht: 06.10.2023
RTV AKTUELL 05-10-2023
+++Vollbrand einer Wohnung sorgte für Feuerwehreinsatz+++Großeinsatz bei Brand in einer Produktionshalle
+++Van der Bellen schickt 260 Millionen für´s “Klima” ins Ausland+++Kinderarmut in Österreich+++Migrationskrise: Volksschule schlägt Alarm+++Offensive gegen Linksextremismus+++
Veröffentlicht: 06.10.2023
Geimpfte häufiger infiziert
Als “verblüffend” bewerten die Wissenschaftler aus den USA die Ergebnisse ihrer jüngst publizierten Studie: Statt die noch immer gern behauptete Wirksamkeit der gepriesenen Corona-Impfung bei der Vermeidung von Infektionen zu belegen, zeigen die Daten das exakte Gegenteil. Unter 96.201 Häftlingen in kalifornischen Haftanstalten lagen die Corona-Inzidenzen unter den Impflingen durchweg höher als unter ungeimpften Insassen.
Veröffentlicht: 05.10.2023