Steyr und die Meinungsfreiheit

Steyr und die Meinungsfreiheit

Während umstrittene Referenten wie beispielsweise Uwe Sailer und Robert Eiter jüngst im steuerzahlerfinanzierten Museum Arbeitswelt in Steyr ihre kruden Ansichten über alternative Medien verbreiteten durften, hat die "Resilienz-Tour" von Dr. Maria Hubmer-Mogg im Alten Theater auf Druck des Steyrer Bürgermeisters Markus Vogl im vergangenen Jahr nicht stattfinden dürfen. Wenig später erfolgte die nächste Skandal-Absage: Der renommierte Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser durfte am 27. Jänner nicht im Stadttheater Steyr auftreten. Die SPÖ-geführte Stadtregierung hat auch dies kurzfristig unterbunden. Viele aufrechte Demokraten sehen hier ganz klar einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die Absage rund um Ganser hat nun jedoch ein Nachspiel für die Stadt.

RTV AKTUELL 25-05-2023

+++Leere Versprechen: Kein einziger Halloween-Krawallmacher von Linz abgeschoben+++ÖVP/FPÖ Koalition in Salzburg fix!+++WHO-Chef warnt vor “noch tödlicherer” Krankheit als Covid-19+++Fake-News: System-Medien erfinden "Sturm" auf Gericht+++
Veröffentlicht: 26.05.2023

System-Medien erfinden Sturm

Wie berichtet wurde am Mittwoch Chefredakteur Florian Machl vom Vorwurf der "Majestätsbeleidigung" freigesprochen. Anstatt über diesen Erfolg der Meinungsfreiheit zu berichten, erfinden die System-Medien einen "Sturm" auf das Landesgericht Linz. Mehr dazu im RTV AKTUELL Talk mit Chefredakteur Michael Scharfmüller von INFO-DIREKT.
Veröffentlicht: 26.05.2023

WHO-Chef warnt vor neuem Virus

Scheinbar wollen die Verantwortlichen, die in den vergangenen drei Jahren vom süßen Nektar der Macht gekostet haben nun mit dem umstrittenen “Pandemieabkommen” deutlich mehr globale Befugnisse erlangen als bisher. Um dieser Forderungen mehr Nachdruck zu verleihen, warnte der WHO-Generalsekretär Tedros nun bereits vor einer neuen “öffentlichen Gesundheitskrise”. Wie die britische “Daily Mail” berichtet, sagte der WHO-Chef auf einer Jahrestagung in Genf, wo ein neues globales System zur Erkennung und Verfolgung der gefährlichsten Krankheitserreger vorstellt wurde: “Die Gefahr, dass eine weitere Variante auftaucht, die neue Krankheits- und Todesfälle verursacht, bleibt bestehen. Und die Gefahr, dass ein weiterer Erreger auftaucht, der noch tödlicher sein könnte, bleibt bestehen.” Spezifischen Krankheiten oder Erreger nannte er nicht.
Veröffentlicht: 26.05.2023

Nur leere Versprechen gemacht

Großmundig hat ÖVP-Innenminister Gerhard Karner am 4. November 2022 nach den Halloween-Krawallen in Linz Abschiebungen von Asylwerbern und die Aberkennung des Asylstatus von Teilnehmern angekündigt. Aber bis dato ist nichts geschehen. Gegenüber der APA sagte Karner, er wolle „die Härte des Gesetzes voll ausschöpfen“, alle Aufenthaltstitel von Drittstaatsangehörigen, die an den Krawallen teilgenommen hatten, würden entsprechend geprüft, bei schweren strafrechtlichen Verstößen solle es zu Außerlandesbringungen kommen. Den Worten folgten keine Taten. Denn in Wirklichkeit sieht anders aus, wie jetzt der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich, Sicherheitssprecher Michael Gruber, kritisiert. In einer Aussendung meinte er, es sei Tatsache, „dass noch kein einziger Beteiligter an den Krawallen in der Halloween-Nacht den Asylstatus verloren hat“. Karner, so Gruber, habe nur leere Versprechen gemacht, und wörtlich sagte er: Fakt ist: Kein einziger Täter wird abgeschoben werden. Das werden die betroffenen Jugendlichen rasch erkennen und dem Staat noch weniger Respekt zollen. Eine Verschärfung der Gesetze ist daher unumgänglich.
Veröffentlicht: 26.05.2023

Ist Österreich noch neutral

RTV Talk Spezial: Ist Österreich noch neutral? Monika Donner, Strategische Analytikerin und Buchautorin, zu Gast im RTV Studio
Veröffentlicht: 24.05.2023