Bauernproteste gehen weiter
Bauernproteste gehen weiter
„Die Ampel muss weg!“, ein Slogan, der auf vielen selbst gestalteten Plakaten der protestierenden Landwirte in Deutschland immer wieder zu lesen ist. Bereits seit vergangenem Dezember protestieren deutsche Landwirte regelmäßig in Form von Traktorenkolonnen und Blockaden. Dabei geht es aber nicht nur um die Unzufriedenheit mit der Politik der Ampel-Regierung, sondern im Besonderen um die Kürzung von Subventionen und die Verschärfung von Auflagen, was in den vergangenen Jahren bereits zu Schließungen tausender Betriebe geführt hat. Unterstützung für die Landwirte kommt dabei nicht nur aus der breiten Bevölkerung, die sich an den Protesten beteiligt, sondern auch von verschiedenen politischen Akteuren, vor allem aus den Reihen der AfD oder dem Bündnis Wagenknecht. Eine politische Kehrtwende wird gefordert.
Veröffentlicht: 16.01.2024
Teurer Programmierkurs
Hohe Wellen schlägt das Projekt „Code.Fusion“ in Linz, wo SPÖ, ÖVP und Grüne in der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember zugestimmt haben, zehn Asylwerbern einen Programmierkurs zu bezahlen. Kosten: 100.000 Euro. Allein die FPÖ stimmte gegen dieses Vorhaben. FPÖ-Linz-Obmann und Stadtrat Michael Raml hinterfragte die Sinnhaftigkeit solcher Projekte:
Ist es wirklich notwendig und klug, Asylwerbern, die oft kaum Deutsch sprechen, mit 100.000 Euro Linzer Steuergeld eine Programmiersprache zu lehren? Zudem kommt noch, dass es ja nicht einmal sicher ist, ob diese Asylwerber, die ja nur Schutz auf Zeit bekommen sollten, überhaupt in Österreich bleiben dürfen.
Veröffentlicht: 22.12.2023
CoV-Impfstoffe - Milliardengrab
Österreichs schwarz-grüne Regierung hat in Corona-Zeiten mit dem Geld der Steuerzahler herumgeworfen, als gäbe es kein Morgen. Und noch dazu vollkommen intransparent, denn es ist bis heute nicht klar, wie viele Corona-Impfdosen sie im Namen der Österreicher tatsächlich bestellt hat, lediglich, dass es zwischen 57 Millionen und 72,5 Millionen Impfdosen gewesen sein könnten.
Veröffentlicht: 22.12.2023
Aufregung um Verfahren gegen X
Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen das Unternehmen X (ehemals Twitter) eingeleitet. Der Grund: Verbreitung von Falschinformationen. Kritiker argumentieren jedoch anders: Ihrer Meinung nach versucht Brüssel jeden zu zensieren, der eine abweichende Position zu Themen wie Klimawandel, Einwanderung oder LGBTQ-Fragen vertritt. Das Hauptziel dieses Konflikts mit Elon Musks Social-Media-Unternehmen sei nichts Geringeres als die Einschränkung unserer Meinungsfreiheit, warnt das Medium "Brussels Signal". Es drohe eine beispiellose Welle von Zensur. Das Online-Medium warnt davor, sich täuschen zu lassen: Der sogenannte "Krieg der EU gegen X" sei in Wahrheit ein Angriff auf die Redefreiheit.
Veröffentlicht: 22.12.2023
RTV AKTUELL 20-12-2023
+++100.000-Euro-Programmierkurs für zehn Asylwerber schlägt hohe Wellen+++Aufregung um EU-Verfahren gegen X+++Corona-Impfstoffe: Teures Milliardengrab+++
Veröffentlicht: 22.12.2023
RTV AKTUELL 19-12-2023
+++Wer beim Gendern nicht mitmacht, ist plötzlich ein „Rechtsextremer“!+++Angriff der Huthi-Rebellen im Roten Meer - Welche Auswirkungen hat das auf die Weltwirtschaft?+++Und Ab Jänner wird die ORF-Zwangsgebühr eingetrieben: So können Sie sich wehren+++
Veröffentlicht: 22.12.2023