RTV AKTUELL 16-03-2023

RTV AKTUELL 16-03-2023

+++Generalangriff auf die Immobilienbesitzer - Renovierungszwang für Hausbesitzer droht+++Plötzlicher Sinneswandel? Mikl-Leitner distanziert sich von Impfpflicht+++Und Kostspieliges Geschäft: In Österreich ist das Hinterlassen von Hundehaufen besonders teuer+++
Veröffentlicht: 17.03.2023

Angriff auf unsere Freiheit

Scharfe Kritik gibt es nach wie vor für das neue Krisensicherheitsgesetz. Der Regierungsentwurf sieht weitreichende Machtbefugnisse für die Regierung vor. Sie ermächtigt sich selbst, im Krisenfall per Verordnung zu regieren: Am Parlament vorbei, und damit an der Demokratie vorbei. Das ist ein Angriff auf die Gewaltenteilung und eine Aushebelung des Parlaments, wie es die FPÖ schon in Corona-Zeiten kritisierte. Über das geplante Krisensicherheitsgesetz sowie das geplante Epidemie Gesetz sprechen wir jetzt mit dem FPÖ Nationalratsabgeordneten Gerald Hauser.
Veröffentlicht: 17.03.2023

RTV AKTUELL 15-03-2023

+++Terror-Alarm in Wien - Zugeschaltet ist uns dazu der Buchautor und Migrationsexperter Martin Sellner+++China öffnet wieder seine Pforten für Touristen - Dennoch darf die rigorose Zero Covid Politik nicht vergessen werden+++und das Krisensicherheitsgesetz ist eine "Ausgeburt des Bösen" - Über den geplanten Regierungsentwurf und über das Epedemiegesetzt sprechen wir gleich mit dem FPÖ Nationalratsabgeordneten Gerald Hauser+++
Veröffentlicht: 16.03.2023

RTV AKTUELL 14-03-2023

+++SPÖ OÖ stimmt FPÖ-Antrag zu und sorgt damit für einen Shitstorm auf Twitter+++Nächster Wirbel um Drag-Queen-Show in Wien - Transvestit will vor Kindern lesen+++Und eine vom ORF bezahlte Umfrage zur neuen ORF-Steuer sorgt für schmunzeln - Laut dieser will die Mehrheit angeblich zahlen+++
Veröffentlicht: 16.03.2023

RTV AKTUELL 13-03-2023

+++Rote Politiker für Impfpflicht und noch höhere GIS-Gebühr+++Wirkung der Corona-Impfung von Anfang an zweifelhaft: Jetzt spricht der Ex-AGES-Chef+++Und Klima-Kleber kommen Steuerzahlern teuer zu stehen - 475.000 Euro kosteten die Einsätze in nur zwei Monaten+++
Veröffentlicht: 16.03.2023

Wird Terror nun zum Alltag

Am 2. November 2020 ereignete sich in Wien ein terroristischer Amoklauf. Bei diesem wurden vier Personen getötet und 23 weitere teils schwer verletzt. Der Täter war ein Sympathisant des IS. Heute Mittwoch stand die Polizei erneut in Alarmbereitsschaft. Laut Wiener Polizei waren Hinweise auf einen islamistisch motivierten Anschlag eingegangen. Als Ziele wurden mehrere Gotteshäuser in der Stadt genannt. Aufgrund einer Gefahreneinschätzung des DSN und mehrerer Landesämter für Terrorismusbekämpfung war der Alarm ausgelöst worden. Wird das die neue Normalität in unserem Land?
Veröffentlicht: 16.03.2023