Europa rüstet auf
Europa rüstet auf
Das Gespräch im Oval Office zwischen US-Präsident Donald Trump und Volodymyr Selenskyj hat hohe Wellen geschlagen. So hat sich nicht nur die EU mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen darauf verständigt, zukünftig mehr in die eigene Verteidigung investieren zu wollen, auch einzelne Nationalstaaten wollen zukünftig unabhängiger werden. Erst Anfang der Woche wurde bekannt, dass die USA auf unbestimmte Zeit die militärische Unterstützung der Ukraine aussetzen wird, nun hat Friedrich Merz, der designierte Bundeskanzler Deutschlands, mit der SPD eine bedeutende Vereinbarung getroffen, die darauf abzielt, die eigenen Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen. Ein Sondervermögen von mehreren hundert Milliarden Euro wird genannt.
Veröffentlicht: 07.03.2025
Herbert Kickl in Ried
Mit Spannung wurde in diesem Jahr die Rede von FPÖ-Chef Herbert Kickl beim „Politischen Aschermittwoch“ in Ried erwartet. Am Ende wurde es ein fulminanter Auftritt vor 2.000 begeisterten Anhängern. „Ich stehe hier als starker Oppositionsführer und nicht als kastrierte Kanzler-Marionette der Österreichischen Volkspartei“ – nach diesem Satz tobte die Jahnturnhalle in Ried im Innkreis, Oberösterreich. Minutenlange Standing Ovations und laute „Herbert, Herbert, Herbert“-Rufe erfüllten den Saal. Unser Kollege von Info-Direkt, Chefredakteur Michael Scharfmüller, hat sich beim Aschermittwoch in Ried unter den FPÖ-Wählern umgehört.
Veröffentlicht: 07.03.2025
Serbien im Ausnahmezustand
Rauchbomben, Leuchtfackeln, Tränengas und Schlägerei – diese Bilder aus dem serbischen Parlament gingen am 4. März um die Welt. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán vermutet einen internationalen Hintergrund.
Veröffentlicht: 07.03.2025
Kaum Vertrauen in neue Regierung
Die Mehrheit der Österreicher hält die Schwarz, Rot, Pinke Verlierer-Ampel für nicht vertrauenswürdig. Die Umfrage, die von der Lazarsfeld-Gesellschaft für oe24 veröffentlicht wurde, zeigt deutlich, dass die neue Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS zwar eine Mehrheit im Parlament hat, aber keinen Rückhalt in der Bevölkerung.
Veröffentlicht: 07.03.2025
Impfärzte zukünftig haftbar
Der Europäische Gerichtshof hat Ende Jänner 2025 ein Urteil gefällt, das weitreichende Auswirkungen auf die Haftung von Ärzten im Zusammenhang mit der Verabreichung von COVID-19-Impfstoffen haben könnte. Hintergrund des Urteils ist eine Klage des italienischen Professors Giovanni Frajese, der im September 2023 eine Überprüfung der Zulassung der COVID-19-Impfstoffe gefordert hatte. Diese Klage wurde zwar abgewiesen, doch das Urteil enthält eine zentrale Feststellung: Die Marktzulassung der Impfstoffe verpflichtet Ärzte nicht dazu, sie zu verschreiben oder zu verabreichen.
Veröffentlicht: 07.03.2025
Schon wieder Schredder-Alarm
Schreddern scheint unter Sebastian Kurz mittlerweile zu einer eigenen Disziplin geworden zu sein. Doch nicht nur die ÖVP scheint Meister im Aktenvernichten zu sein – auch die Grünen haben anscheinend Gefallen daran gefunden. Zumindest der grüne Ex-Vizekanzler Werner Kogler scheint einiges verschwinden lassen zu wollen. Denn plötzlich tauchten vor seinem Amtssitz Container der Firma Reißwolf auf.
Veröffentlicht: 04.03.2025