Rechtsruck in Europa
Rechtsruck in Europa
Auch in anderen Ländern gab es einen eindeutigen Rechtsruck. In Frankreich wird die EU-Wahl nun auch zu vorzeitigen Parlamentswahlen führen.
Veröffentlicht: 10.06.2024
Blaue Welle über Österreich
„Wir sind demütig und dankbar für das große Vertrauen, das bei den heutigen EU-Wahlen in uns Freiheitliche gesetzt wurde. Dieses Wahlergebnis bedeutet nicht weniger, als dass die Österreicher heute Geschichte geschrieben haben. Denn dieses starke Votum für uns Freiheitliche mit Harald Vilimsky und seinem Team war nur im Schulterschluss mit der Bevölkerung möglich“, so FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl in einer ersten Reaktion auf das Wahlergebnis.
Veröffentlicht: 10.06.2024
Neuwahlen nach EU-Wahl
Wenn die EU-Wahl eines gezeigt hat, dann ist das die Unzufriedenheit, die ein großer Teil der Bevölkerung gegenüber der EU-Politik der letzten Jahre verspürt. In vielen Ländern waren erstmals rechts der Mitte stehende Parteien auf Platz eins vorzufinden, nicht nur in Österreich, auch in Frankreich kam es zu einem Wahlsieg der europakritischen Partei RN unter Marine Le Pen. Im Gegensatz zum österreichischen EU-Wahlergebnis sind in Frankreich die Abstände der einzelnen Fraktionen noch viel deutlicher und zeichnen ein ganz klares Bild. 31,5 Prozentpunkte hat der rechtsnationale Rassemblement National (RN) ersten offiziellen Hochrechnungen zufolge erreicht, während Emmanuel Macron´s Lager auf gerade einmal 14,5 Prozentpunkte kommt. Neuwahlen sollen folgen.
Veröffentlicht: 10.06.2024
EU-Wahl - Klarer Rechtsruck
Die EU-Wahl ist vorbei, und ein Rechtsruck in Europa ist deutlich spürbar. Vor allem in Österreich und Deutschland haben die FPÖ und AfD Erfolge verzeichnet. Herbert Kickl hat die FPÖ erstmals in einem bundesweiten Wahlkampf auf Platz eins geführt. Im EU-Parlament konnte die FPÖ ihre Sitze auf sechs verdoppeln. Über die EU-Wahl sprechen wir jetzt Klartext mit dem Info-Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
Veröffentlicht: 10.06.2024
Mut-Ärztin will in die EU
Zündstoff mit Edith: Dr. Maria Hubmer-Mogg geht mit der Liste DNA ins Rennen
Veröffentlicht: 07.06.2024
Tim Kellner verurteilt
Für den Angeklagten und Beobachter wenig überraschend, hat das Landgericht Detmold in Deutschland die Berufung von „Love Priest" Tim Kellner gegen das Urteil vom Amtsgericht von vergangenem Oktober zurückgewiesen. Die Strafe von 11.000 Euro wegen Beleidigung von Nancy Faeser, er nannte sie eine aufgedunsene Dampfnudel, aber auch bei Emilia Fester, die er als als kleine verlogene Göre bezeichnete und Sawsan Chebli bleibt somit bestätigt. Kellners Rechtsanwalt kündigte noch im Gerichtssaal Revision an.
Veröffentlicht: 05.06.2024