Kommen jetzt Neuwahlen in DE

Kommen jetzt Neuwahlen in DE

Das Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW, hat nach Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung der Bundestagswahl eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, fordert die Partei eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen, nachdem bekannt geworden ist, dass einige tausend Stimmen offenbar falsch zugeordnet oder als ungültig gewertet wurden. Eine Sprecherin des BSW bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass weitere Klagen im Laufe der Woche folgen sollen.
Veröffentlicht: 12.03.2025

RTV AKTUELL 12-03-2025

+++Polizei unter Beschuss: Schwarz-Rot-Pink plant drastische Kürzungen trotz steigender Gewaltkriminalität+++ ORF Niederösterreich sagt Corona-Debatte ab - "FPÖ TV" übernimmt +++"Bündnis Sarah Wagenknacht" klagt auf bundesweite Neuauszählung der Bundestagswahlstimmen+++
Veröffentlicht: 13.03.2025

Aufrüstungsablehnung

Wie bereits berichtet, beabsichtigt die EU, die europäischen Streitkräfte erheblich zu stärken, wobei dafür insgesamt 800 Milliarden Euro eingeplant sind. Ein Teil dieses Budgets soll auch nach Kiew fließen, um das ukrainische Regime im laufenden Krieg gegen Russland zu unterstützen.
Veröffentlicht: 12.03.2025

Neutralität in Gefahr

Unsere einst unantastbare Neutralität steht seit dem EU-Beitritt am 1. Jänner 1995 auf mehr als wackligen Beinen. Doch jetzt droht sie vollends zu kippen! Der Ukraine-Konflikt hat die Lage dramatisch verschärft: Ausländische Militärtransporte rollen in Massen über unser angeblich neutrales Staatsgebiet. Offiziell wird die Neutralität noch beschworen, während Österreich immer tiefer in EU-Sicherheitsstrukturen verstrickt wird. Doch mit der neuen „Verlierer-Koalition“ scheint nun endgültig klar: Unsere Neutralität ist nur noch eine leere Hülle! Ist das so? Das und mehr ist heute unser Thema bei "Lagebericht - So steht´s um Österreich".
Veröffentlicht: 13.03.2025

Hauser macht WHO Vorwürfe

FPÖ-EU-Abgeordneter Gerald Hauser setzt sich weiterhin entschlossen gegen die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften ein, die den Nationalstaaten ihre Souveränität entziehen würden.
Veröffentlicht: 12.03.2025

AfD bei schwulen Männern beliebt

In einer vor der deutschen Bundestagswahl von der Plattform "Romeo" durchgeführten Umfrage entpuppte sich die AfD mit knapp 29% als die mit Abstand beliebteste Partei bei homo- und bisexuellen Männern. Bei den unter 40-jährigen fiel das Ergebnis mit 33% sogar noch deutlicher aus. Ähnliche Trends wurden zuvor bereits in Österreich und Frankreich beobachtet. Dieses Ergebnis steht in einem deutlichen Widerspruch zum stets vom Mainstream verbreiteten Narrativ, die AfD sei homophob und alle Homosexuellen seien politisch links.
Veröffentlicht: 12.03.2025