ÖVP als Schuldenmacher
ÖVP als Schuldenmacher
FPÖ-Finanzsprecher Hubert Fuchs stellt klar: Ohne die FPÖ gibt es kein faires Budget! In einem exklusiven RTV-Interview rechnet er mit der ÖVP ab – und nennt sie die größte Schuldenmacher-Partei Österreichs.
Veröffentlicht: 18.02.2025
Die Anti-Volkspartei Österreichs
Immer mehr Details über das Scheitern der Blau-Schwarzen Koalitionsgespräche kommen ans Licht – und damit auch, wo die ÖVP das Geld zur Rettung des Budgets herholen wollte. Nicht von Banken oder Kammern, sondern direkt von den Bürgern.
Im exklusiven RTV-Interview erklärt FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dagmar Belakowitsch, mit welchen Maßnahmen die ÖVP den Menschen tief in die Taschen greifen wollte.
Veröffentlicht: 19.02.2025
Masken-Deals und Justizkosten
Am fünften Mai 2023 wurde die Corona-Plandemie offiziell durch die Weltgesundheitsorganisation beendet. Heute befassen sich vor allem internationale Gerichte mit den Verfehlungen, die in dieser Zeit durch die Politik begangen wurden. Unter den juristisch Verfolgten befinden sich jedoch nicht nur einzelne Politiker wie unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sondern auch ganze Ministerien. In Deutschland stellt sich das Bundesgesundheitsministerium seit Jahren Gerichtsprozessen mit Masken-Lieferanten, die Kosten für die Rechtsberatung belaufen sich mittlerweile auf 73 Millionen Euro.
Veröffentlicht: 19.02.2025
Waffen - Österreich zahlt mit
Wie berichtet, ließ die Noch-Außenministerin Deutschlands, Annalena Baerbock (Grüne), kürzlich eine Bombe platzen: Die Europäische Union plant demnach ein milliardenschweres Paket zum Ankauf von Kriegsgerät für die Ukraine – die Rede ist von unglaublichen 700 Milliarden Euro.
Auch das "neutrale" Österreich soll im Rahmen einer gemeinsamen EU-Verschuldung, ähnlich dem Euro-Rettungsschirm, zur Kasse gebeten werden.
Veröffentlicht: 19.02.2025
Schwarz-Rot wackelt
Die zähen Koalitionsverhandlungen ziehen sich weiter: Nach dem Aus für die „Ampel“ und Blau-Schwarz wackelt nun auch die Neuauflage der Großen Koalition. Erneut eskaliert der Streit um die Schlüsselressorts Finanzen und Inneres – und die ÖVP gerät in die Falle ihrer eigenen Argumente gegen die FPÖ.
Veröffentlicht: 19.02.2025
RTV AKTUELL 19-02-2025
+++EU-Milliarden für Waffen: Neutrales Österreich zahlt mit!+++
Machtkampf ums Innenministerium - Scheitert auch Schwarz-Rot an ÖVP-Machtrausch?+++
Und Dagmar Belakowitsch packt im exklusiven RTV-Interview aus: So wollte die ÖVP die Menschen zur Kasse bitten!+++
Veröffentlicht: 19.02.2025