UN-Sicherheitsrat stimmte ab
UN-Sicherheitsrat stimmte ab
Seit mittlerweile drei Jahren findet der Krieg zwischen Russland und der Ukraine kein Ende. Nun legten die USA unter Präsident Donald Trump einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat vor, der ein rasches Ende des Konflikts fordert, jedoch Russland nicht klar als Aggressor benennt und keinen Truppenrückzug verlangt. Am Montag erhielt dieser Entwurf die Unterstützung von Russland und China und wurde mit zehn von fünfzehn Stimmen angenommen. Insbesondere europäische Staaten haben versucht, den Resolutionsversuch abzuändern. Fünf europäische Mitglieder des Rates enthielten ihre Stimme, während Großbritannien und Frankreich ihr Vetorecht nicht nutzten.
Veröffentlicht: 25.02.2025
Syrien-Sanktionen aufgehoben
Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montag einstimmig beschlossen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Allerdings enthält der entsprechende Rechtstext keine Bestimmungen über eine verstärkte Abschiebungspolitik.
Veröffentlicht: 25.02.2025
RTV AKTUELL 25-02-2025
+++Wegen massiver Ungereimtheiten - Das Bündnis Sarah Wagenknecht will Wahl anfechten+++
UN-Sicherheitsrat stimmt für Ukraine-Resolution der USA+++
Und Sanktionen gegen Syrien aufgehoben, aber Asylanten bleiben da!+++
Veröffentlicht: 26.02.2025
RTV AKTUELL 24-02-2025
+++Wähler setzen Zeichen: Ampel verliert, CDU schwächelt, AfD stabil, Linke überrascht!+++
Kennedy, 9/11, UFOs:Trump startet Großoffensive für Transparenz!+++
Und Orbáns Familienoffensive: Steuerfreiheit für Mütter mit zwei oder mehr Kindern+++
Veröffentlicht: 26.02.2025
Afghanische Kindergrabscher frei
Jene beiden afghanische Asylwerber, die im letzten Sommer in Traiskirchen im Bezirk Baden, in Niederösterreich sechs Kinder sexuell belästigt hatten, sind schon wieder auf freiem Fuß. Bei der FPÖ zeigt man sich fassungslos.
Veröffentlicht: 24.02.2025
Orban baut Familienförderung aus
Ungarn fördert seit Jahren mit steuerlichen Erleichterungen die Familiengründung, um die Geburtenrate zu erhöhen und dem demografischen Wandel entgegenzusteuern. Nun plant Premierminister Orbán eine neue Maßnahme, die dieses Konzept noch weiter ausbaut.
Veröffentlicht: 24.02.2025