Kein Vertrauen in neue Regierung

Kein Vertrauen in neue Regierung

Fast fünf Monate nach der Nationalratswahl war es am Donnerstagvormittag schließlich so weit: Die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS stellten das Arbeitsprogramm der künftigen Bundesregierung vor. Bereits am Montag könnte das neue Bündnis vom umstrittenen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen angelobt werden.
Veröffentlicht: 27.02.2025

ORF - weiterhin Corona-Fakenews

Nach fünf Jahren kommt einiges ans Licht. Jetzt hat auch der Epidemiologe Gerald Gartlehner, Regierungsberater in der Corona-Zeit, gegenüber der Kleinen Zeitung eine erschreckende Bilanz gezogen. So habe uns das massive Testen überhaupt nichts gebracht, sagte Gartlehner. Allerdings habe uns dieser „Volkssport“ zwischen März 2020 und Ende 2022 rund 5,2 Milliarden Euro gekostet. Mit dem Ergebnis, dass Österreich bei keinem Parameter der „Pandemie“ besser ausgestiegen sei als zum Beispiel Deutschland, das viel weniger getestet hat.
Veröffentlicht: 28.02.2025

Anklage gegen Tim Kellner

Tim Kellner ist ein bekannter deutscher YouTuber und Satiriker, der vor allem für seine humorvollen und oft provokativen Videos bekannt ist. In seinen Beiträgen behandelt er gesellschaftliche und politische Themen und übt scharfe Kritik an der aktuellen Lage in Deutschland. Aufgrund seiner satirischen Inhalte sieht er sich nun einer politisch motivierten Vierfach-Sammelanklage ausgesetzt, die ihn unter anderem der Beleidigung und der Volksverhetzung beschuldigt.
Veröffentlicht: 27.02.2025

Migrantenflut in Linzer Schulen

Es ist eine alarmierende Entwicklung, die viele Eltern, Lehrer und Bildungsexperten beunruhigt: In Linz liegt der Anteil an Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache bereits bei über 66 Prozent – in einigen Volksschulen sogar bei über 90 Prozent! Die FPÖ schlägt Alarm und fordert drastische Maßnahmen. Ist unser Bildungssystem dieser Entwicklung noch gewachsen? Welche Auswirkungen hat das auf die Integration und den schulischen Erfolg der Kinder? Und wie kann man sicherstellen, dass Deutsch auch außerhalb des Unterrichts die gemeinsame Sprache bleibt? Darüber sprechen wir heute Klartext mit dem Linzer FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr.
Veröffentlicht: 27.02.2025

Elite gönnt sich - Bürger zahlen

Schwarz-Rot-Pink ist besiegelt – die Zuckerlkoalition wird zur bitteren Pille für die Bürger! Während die Menschen den Gürtel enger schnallen sollen, bläst die neue Verlierer-Koalition zum hemmungslosen Geldausgeben. Ein frischer Wind? Fehlanzeige! Statt Reformen gibt es einen teuren Postenschacher, statt Entlastung eine Regierungs-Mastkur. Mit Kanzler, Vize, 12 Ministern und 7 Staatssekretären wird diese Ampelkoalition zur kostspieligsten Regierung aller Zeiten! Die Politik feiert sich selbst, während die Bürger zur Kasse gebeten werden. Stillstand, Geldverschwendung und Machtgier – das ist das wahre Gesicht dieser neuen Regierung, sind viele überzeugt. Die neue Regierung und noch mehr sind heute unsere Themen bei Lagebericht - So steht´s um Österreich.
Veröffentlicht: 26.02.2025

BSW will Wahl anfechten

Gerade einmal 13.400 Stimmen haben dem Bündnis Sahra Wagenknecht gefehlt, um die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken und in Fraktionsstärke ina den Bundestag einzuziehen. Am Sonntag erreichte die junge Partei nur 4,972 Prozent der Stimmen. Da sie auch kein Direktmandat gewinnen konnte, greift die Grundmandatsklausel nicht – die hätte ihr sonst trotz weniger als fünf Prozent wenigstens eine Gruppenbildung im Bundestag ermöglicht.
Veröffentlicht: 25.02.2025