Skandal-Sager von Kogler
Skandal-Sager von Kogler
Für viele war die Rede des Noch-Vizekanzlers völlig inakzeptabel. Viele fordern sogar den sofortigen Rücktritt Koglers. Die Äußerungen Koglers sorgten auch bei der FPÖ für große Aufregung.
Veröffentlicht: 25.10.2024
Ist ÖVP und SPÖ Regierungsfähig
In Österreich war es bisher immer Gepflogenheit, dass die stimmenstärkste Partei der Nationalratswahl auch den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt. Das steht so sogar in der “Demokratiewerkstatt” des Parlaments festgeschrieben, in der Jugendlichen Politik nahegebracht wird. Was in der “Demokratiewerkstatt” des Parlaments den Jugendlichen vermittelt wird, sieht in der Realpolitik ganz anders aus, wie wir seit dieser Woche wissen. Wie geht es jetzt weiter? Wie sicher ist die befürchtete "Verlierer-Koalition" und was bringt ein Protest auf der Straße gegen diese?
Darüber sprechen wir heute Klartext mit dem Info-Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
Veröffentlicht: 26.10.2024
RTV AKTUELL 23-10-2024
+++Kampfansage von Herbert Kickl - Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen+++
Mehr Geld statt Diplomatie: EU plant neue Milliardenhilfen für die Ukraine+++
Und Keine Nichtigkeitsklage gegen Renaturierungsgesetz: ÖVP bricht weiteres (Wahl-)versprechen+++
Veröffentlicht: 23.10.2024
Regierungsbildungsauftrag
Am Dienstag hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Bevölkerung wissen lassen, dass er mit den bewährten und normalen Prozessen unserer zweiten Republik bricht und nicht den Wahlgewinner und Erstplatzierten der Nationalratswahl – also die FPÖ – mit der Regierungsbildung beauftragt.
"Das mag für ganz viele Menschen wie ein Schlag ins Gesicht wirken. Aber ich verspreche Euch: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen", so FPÖ-Chef Herbert Kickl auf seiner Facebookseite.
Veröffentlicht: 23.10.2024
Gates hat Harris unterstützt
Der Globalist Bill Gates soll kürzlich eine erhebliche Summe an eine gemeinnützige Organisation gespendet haben, die die Präsidentschaftskampagne von Vizepräsidentin Kamala Harris unterstützt. “Diese Wahl ist anders”, erklärte Gates.
Veröffentlicht: 23.10.2024
ÖVP bricht weiteres Versprechen
Erst am Dienstag hat Bundespräsident Alexander van der Bellen Karl Nehammer und somit der zweitstärksten Partei der Nationalratswahl den Regierungsbildungsauftrag erteilt. Obwohl die Freude darüber innerparteilich groß ist, zweifeln viele an der sogenannten „Verlierer-Koalition“, auf die es nun wohl hinauslaufen wird. Die letzten Tage haben zudem gezeigt, dass die ÖVP bereits heute Wahlversprechen bricht. So stehen nicht nur die Hochwasser-Hilfen der EU auf der Kippe, auch in der „Causa Renaturierungsgesetz“ wird auf eine angekündigte Klage verzichtet.
Veröffentlicht: 23.10.2024