RTV AKTUELL 11-11-2024

RTV AKTUELL 11-11-2024

+++„Rechtsmittel“ eingelegt: Von der Leyen verweigert weiterhin Auskunft über Impfstoffbestellung+++ Erneuter Rücktritt bei den Sozialdemokraten - Chaos-Tage in der SPÖ vorprogrammiert+++ Und in Wien fand die 1. int. Widerstandskonfernz statt um auf Corona-Impfopfer aufmerksam zu machen+++
Veröffentlicht: 12.11.2024

Rechtsmittel eingelegt

Von der Leyen verweigert weiterhin Auskunft über Impfstoffbestellung! Im Sommer hatte der Europäische Gerichtshof EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mangelnde Transparenz vorgeworfen. Anlass war ihre Beschaffung der Corona-Impfstoffe im Jahr 2021. Damals hatte sie bei Pfizer-Chef Albert Bourla 900 Millionen Corona-Impfstoff-Dosen ohne Ausschreibung mit Anrufen und SMS bestellt. Ein beispielloser und für die EU vollkommen ungewöhnlicher Einkauf.
Veröffentlicht: 11.11.2024

FPÖ mobilisierte in Leibnitz

Die steirische Landtagswahl die am 24. November über Bühne gehen wird, rückt näher, und die Parteien setzen alles daran, ihre Wähler zu mobilisieren. Im Zuge ihrer Steiermark-Tour machte die FPÖ am Freitagabend Halt in der Südsteiermark. Spitzenkandidat Mario Kunasek erhielt dabei prominente Unterstützung: Bundesparteiobmann Herbert Kickl trat gemeinsam mit ihm auf der Bühne am Leibnitzer Hauptplatz auf.
Veröffentlicht: 11.11.2024

FPÖ-Wahlsieg gibt Hoffnung

Im Parlament präsentierte am Freitag die Politwissenschafterin Sylvia Kritzinger Ergebnisse einer seit 2017 laufenden Studie zum Wahlverhalten. Insgesamt 24 Mal wurden rund 3.000 Personen durch „Austrian National Election Study“ befragt – etwa die Hälfte davon hielt vom Anfang bis zum Ende durch. Spannendes Detail: Das Wahlergebnis 2024 mit dem klaren Sieg der FPÖ besserte die emotionale Verfassung vieler Bürger merklich.
Veröffentlicht: 11.11.2024

Petition gegen Zuckerlkoalition

Vor weniger als einem Monat, am 22. Oktober, wurde die Petition mit dem Titel „Sofortiger Rücktritt des österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen“ ins Leben gerufen. Mittlerweile haben über 98.000 Österreicher unterschrieben, 1.700 Stimmen fehlen noch auf das angestrebte Ziel von 100.000 Unterschriften. Neben dieser sehr erfolgreichen Petition wurde nun eine weitere unter dem Titel „KEINE Zuckerl Koalition! KEINE weitere Ausgrenzung des Wahlsiegers FPÖ!“ initiiert. Diese richtet sich nun ganz konkret gegen die Koalitionsverhandlungen, die sich bereits in einer fortgeschrittenen Phase befinden.
Veröffentlicht: 11.11.2024

Chaos-Tage in der SPÖ

In der SPÖ kommt es nicht zur Ruhe: Während die Sondierungsgespräche mit der ÖVP über eine mögliche Koalition laufen, rumort es innerhalb der Roten. Im Oktober trat David Egger-Kranzinger als Chef der Salzburger SPÖ zurück. Am Wochenende ist nun bekannt geworden, dass auch Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner das Handtuch wirft. Doch damit nicht genug: Der PR- und Politikberater Rudi Fußi schickte einen Anwaltsbrief an seine Partei und droht jetzt in einem Brief an die Bundespartei und alle Landesorganisationen: „Ich werde die Kampagne nun intensivieren.”
Veröffentlicht: 11.11.2024